Die Zeichen der Zeit erkennen – Strategien und Antworten der radikalen Linken in Zeiten von Krise und Rechtsruck
„Die alte Welt liegt im Sterben, die neue ist noch nicht geboren: Es ist die Zeit der Monster.“
Mit diesem Zitat beschrieb der marxistische Theoretiker Antonio Gramsci die politische Übergangsphase nach dem Ersten Weltkrieg. Es war die Zeit der Krisen, Kriege und Revolutionen. Mit dem Wahlsieg Trumps, der vertiefenden Diktatur Erdogans, den Wahlerfolgen von UKIP, Front National und AfD und den rassistischen und faschistischen Mobilisierungen auf der Straße, bekam dieses Zitat in den letzten zwei Jahren eine erschreckende Aktualität.
Der Aufstieg dieser rechten Internationale ist die reaktionäre Antwort auf eine jahrelang währende Krise des neoliberalen Spätkapitalismus. Wirtschaftskrisen, jahrelange Sparpolitik, sinkende Lebensstandards, zunehmende soziale Ungleichheit und miese Zukunftsaussichten machen immer mehr Leuten deutlich, dass das kapitalistische Glücksversprechen auch in den westlichen Metropolen längst nicht für alle Menschen reserviert ist. Der ideologische Lack des Neoliberalismus ist ab und damit die Hegemonie des politischen Systems und der etablierten Parteien, welche dieses verwalten, am bröckeln. Dies konnten offenkundig vor allem rechte Bewegungen für sich nutzen und einen autoritär-konservativen Festungskapitalismus – zurück zum Nationalstaat, Grenzen dicht und die klassische Familie als Kern der Gesellschaft – in Stellung bringen. Doch eine Kritik von rechts bedeutet keineswegs, dass die etablierten liberalen Parteien für eine fortschrittliche Politik stehen, sondern im Gegenteil sind es die großen Parteien, die einen Rassismus der Mitte institutionalisierten. So war es die angebliche Flüchtlingskanzlerin Angela Merkel, die das Recht auf Asyl in Deutschland de facto abschaffte und den menschenverachtenden Flüchtlingsdeal mit der Türkei aushandelte. Auch in Frankreich, Großbritannien und den USA stimmten die Regierenden in den letzten Jahren immer wieder in rassistische Diskurse und Politiken mit ein und an.
Doch in der verschärften Krise treten auch linke Optionen immer wieder zu Tage. Massenmobilisierungen gegen Spardiktate und Kürzungspolitiken in Spanien, Frankreich und Griechenland, gegen die Verschärfung des Abtreibungsgesetztes in Polen oder hundertausende Menschen die gegen die Amtseinführung Donald Trumps und dessen national-konservative Werte protestierten. Auch in Deutschland stellen sich immer wieder Leute den öffentlichen Auftritten der AfD entgegen und lassen diese eben nicht zu einer ganz normalen Partei werden. Die unzähligen Initiativen in Solidarität mit den Geflüchteten, die vor allem im langen Sommer der Migration im Jahr 2015 die Grenzzäune Europas überwinden konnten, sind Teil einer Alltagskultur geworden. Und nicht zuletzt beim G20 in Hamburg artikulierten zehntausende Leute ihre Ablehnung dieses gewalttätigen kapitalistischen Systems und seiner reaktionären Monster auf vielfältige und kratfvolle Art und Weise.
Fernab von solchen notwendigen Analysen und großen Erzählungen haben diese Entwicklungen natürlich konkrete Einflüsse auf unseren Alltag und unser politisches Handeln. Gerade eine antifaschistische und antirassistische Bewegung musste sich auf lokaler Ebene mit den rassistischen Mobilisierungen und Übergriffen auseinandersetzen bzw.versuchen diesen Einhalt zu gebieten. Kampagnen gegen die Verschärfungen des Asylrechts und Forderungen für eine Ausweitung des Bleiberechts und eine menschenwürdige Perspktive für Geflüchtete versuchten den Rechtsruck auf institutionaler Ebene entgegenzuwirken. Gleichzeitig intensiviert sich in der radikalen Linken eine Debatte zur Neuausrichtung der Politik, hin zu Basisorganisierung und relevanter Gesellschaftsverankerung mit der Frage nach wirklich möglichen Alternativen zu neoliberaler Vereinzelung und Kapitalismus.
Mit dem Antifa-Wochenende wollen wir den jeweiligen Entwicklungen sowohl praktisch als auch theoretisch Rechnung tragen. Wir wollen gemeinsam die politischen Zusammenhänge zwischen Krise und autoritärer Gesellschaftsformierung analysieren, wir wollen uns praktische Skills für die tägliche antifaschistische Arbeit beibringen und wir wollen auch über die Ausrichtung linksradikaler Politik diskutieren und gemeinsam mögliche Schlüsse für unsere antifaschistische Arbeit vor Ort ziehen.
Weitere Informationen zu Programm, Ablauf usw. folgen in Kürze. Stay tuned!